Strebt die SEC eine Berufung an?

Gedankengang der Woche

Konsolidierungen im Markt und leichte Negativität auf “hohen” Leveln helfen den digitalen Assets langfristig. Im kleinen Bilde sorgt dies für Unsicherheiten und für schwierig einzuschätzende Marktverhältnisse – auf lange Sicht jedoch sorgen solche Marktphasen für Supportetablierungen und richtungsweisende Kursebenen.

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Die US-Börsenaufsicht SEC hat angedeutet, dass sie gegen das jüngst ergangene Urteil in ihrem Verfahren gegen Ripple Labs Berufung einlegen könnte. Die zuständige Richterin hatte entschieden, dass XRP beim Verkauf an Privatanleger nicht als Wertpapier eingestuft wird.
Die SEC argumentiert, dass das Urteil gegen „fundamentale Grundsätze des Wertpapierrechts“ wie den Howey-Test verstößt, der festlegt, was unter die Kategorie der Investitionsverträge fällt und somit ein Wertpapier konstituiert.
„Im Gegensatz zu den Behauptungen der Beklagten unterstützt ein Großteil des Ripple-Urteils die Sichtweise der SEC in diesem Fall und weist die von den Beklagten vorgebrachten Argumente zurück. In Bezug auf die Verkäufe in dieser Klage weist die SEC jedoch respektvoll darauf hin, dass Ripple im Widerspruch zu Howey steht und unbegründete Anforderungen hinzufügt“, wie die SEC erklärt und fügt hinzu:
„Bei allem Respekt, aber diese Aspekte im Ripple-Verfahren wurden falsch entschieden, und dieses Gericht sollte ihnen deshalb nicht folgen. Die Mitarbeiter der SEC prüfen derzeit die verschiedenen Möglichkeiten für den weiteren Verfahrensweg und tendieren dazu, der SEC einen Einspruch zu empfehlen.“

Nachdem zuletzt Spekulationen um eine mögliche Berufung der US-Börsenaufsicht SEC im Verfahren gegen Ripple und die vermeintlich negativen Auswirkungen dieses Einspruches auf XRP aufgekommen sind, entgegnet der auf Krypto spezialisierte Anwalt John Deaton nun, dass ein derartiger Schritt wohl keinerlei Gefahr für XRP-Anleger darstellt.
Obwohl diese sich aktuell bereits freuen dürfen, dass der Verkauf von XRP an Kleinanleger von einem amerikanischen Gericht nicht als unrechtmäßiger Wertpapierverkauf eingestuft wurde, kam zuletzt die Sorge auf, dass eine Berufung der SEC gegen dieses Urteil den wichtigen Punktgewinn in Luft auflösen könnte. Deaton, der als Anwalt selbst mehr als 75.000 XRP-Anleger vertritt, hält diese Furcht allerdings für unbegründet.
„Eine Berufung ist nicht mal ansatzweise ein Rückschlag. Wir sollten niemanden kleinreden lassen, wie außerordentlich wichtig dieser Sieg für XRP, die Anleger und Ripple wirklich ist.“
Stuart Alderoty, der Chefjustiziar von Ripple, gibt in einem unabhängigen Tweet zusätzlich zu bedenken, dass sich die Befugnisse der Börsenaufsicht lediglich auf den Handel mit Wertpapieren beschränken. Sofern eine Kryptowährung also nicht als Wertpapier eingestuft wird, dürfe die Behörde also auch keinerlei Rolle mehr bei deren Regulierung spielen.

Im vierten Quartal in Folge hat Tesla seine verbleibenden Krypto-Vermögen weder verkauft noch aufgestockt. Der einflussreiche Elektrofahrzeughersteller hält also weiterhin Bitcoin im Wert von 184 Millionen US-Dollar.
Entsprechend belaufen sich die Bitcoin-Vermögen des Autobauers im Quartalsbericht für das Q2 2023, der am gestrigen 19. Juli veröffentlicht wurde, auf einen Nettowert von 184 Millionen US-Dollar, der damit gegenüber den letzten beiden Quartalen unverändert bleibt.

Forge, eine Tochtergesellschaft der Société Générale, hat als erstes Unternehmen die höchste Lizenz für die Erbringung von Krypto-Dienstleistungen im Land erhalten. Die Société Générale ist die drittgrößte Bank Frankreichs. Damit darf das Unternehmen digitale Vermögenswerte verwahren, sie gegen gesetzliche Zahlungsmittel kaufen und verkaufen und sie gegeneinander handeln. “Diese Akkreditierung stellt die höchste Stufe der regulatorischen Zertifizierung dar, die derzeit für Transaktionen mit digitalen Vermögenswerten möglich ist.”
Société Générale ist im Krypto-Sektor recht aktiv. Die Bank hat Euro-Anleihen auf der Ethereum-Blockchain und Wertpapier-Token auf der Tezos-Blockchain herausgebracht und bietet Dai Stablecoin-Kredite im Austausch gegen Anleihe-Token an.

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